Sitzung
SR/003/2024
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Ratssaal des Rathauses Bad Schmiedeberg, Markt 10, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
15.10.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der öffentlichen Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 15.08.2024 | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | ||
| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/039/2024 | |
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über den Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg 1. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Fassung vom 12.09.2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zum 2. Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Photovoltaikanlage „Solarpark Söllichau 1“ Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/041/2024 | |
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zum 2. Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 2" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | BV/042/2024 | |
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung des 3. Ergänzungserlasses vom 29.05.2024 zur Verlängerung der Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der verkürzten Jahresabschlüsse der Stadt Bad Schmiedeberg für die Haushaltsjahre 2023, 2024 und 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/036/2024 | |
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Winkler - Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf etwaige Tätigkeit beim Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | BV/037/2024 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Winkler: Einstellung der Vollstreckungsersuchen des MDR (Beitragsservice)
Beschluss: zurückgezogen | BV/038/2024 | |
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Förderprojektes Renaturierung des Gewässers Dorfteich Sackwitz durch Entschlammung, Wiederherstellung der ökologischen Funktionalität, Aufwertung des Lebensraumes und Sensibilisierung der Bevölkerung sowie die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Beschluss: zurückgezogen | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2025
Beschluss: zurückgezogen | BV/044/2024 | |
| Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über die Herstellung und Benutzung eines Niederschlagswasserhausanschlusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/045/2024 | |
| Ö 19 | Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 20 | Schließen der öffentlichen Sitzung | ||