Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
19.11.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.09.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Ortsteils Söllichau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/037/2020
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wasserversorgung des Ortsteils Söllichau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/038/2020
Ö 10
Wirtschaftsplan des WAES – Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/039/2020
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 1/2018 „Sondergebiet Reitsport Gleinermühle“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/036/2020
Ö 12 BV/043/2020
Ö 13
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/048/2020
Ö 14
Erstellung eines Friedhof-Entwicklungskonzeptes für die kommunalen Friedhöfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/040/2020
Ö 15
Bedarfsanalyse und Aufstellung von Hundekotbeutelbehältern und Abfallentsorgungs-möglichkeiten für Hundekot in der Stadt Bad Schmiedeberg und deren Ortsteile zur Verbesserung der Sauberkeit und Ordnung

Beschluss: vertagt

BV/041/2020
Ö 16
Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

BV/005/2020
Ö 17
1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“, „Mulde“ und „Schwarze Elster“ (1. Änderungssatzung zur Umlagesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

BV/049/2020
Ö 18
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 19
Schließen der öffentlichen Sitzung