Sitzung
SR/005/2020
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Ratssaal des Rathauses Bad Schmiedeberg, Markt 10, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
06.02.2020
Zeit
18:00-22:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö | öffentliche Sitzung | ||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019 | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||
| Ö 7 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||
| Ö 8 | Bericht des Gemeindewahlleiters | ||
| Ö 9 | Nachverpflichtung des nachrückenden Stadtratsmitglieds auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Stadtratsvorsitzenden, aktenkundige Verpflichtung durch den Bürgermeister | ||
| Ö 10 | Benennung des Fraktionsvorsitzes, der Ausschussbesetzung und des Ausschussvorsitzes der Fraktion CDU | ||
| Ö 11 | Informationen über die Einführung der Sitzungsdienstsoftware für die digitale Ratsarbeit | ||
| Ö 12 | Vorstellung der Organisationsstruktur und Aufgabenverteilung der Stadtverwaltung der Stadt Bad Schmiedeberg | ||
| Ö 13 | Vorstellung des Revierförsters Herrn Stichel mit Kurzvorstellung aktueller Aufgaben und Herausforderungen im Stadtwald | ||
| Ö 14 | Vorstellung der Regionalbereichsbeamten Polizeihauptmeister Seume und Polizeikommissar Vogel des Regionalbereichs Bad Schmiedeberg mit Kurzvorstellung aktueller Aufgaben und Herausforderungen im Regionalbereich Bad Schmiedeberg | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses-Nr. I/52-2019 zur Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH vom 14.11.2019 | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Prüfung der formellen und materiellen Voraussetzungen von Tonaufzeichnungen zur Protokollierung der Stadtratssitzungen sowie die Eruierung der damit verbundenen Kosten | ||
| Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Prüfung von Möglichkeiten der Öffnung der Innenstadtsackgasse / Leipziger Straße in Bad Schmiedeberg im Rahmen der Modernisierung bzw. Neugestaltung der Lindenstraße | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion CDU und der Stadträtin Constanze Zepperitz (Bündnis 90 / Die Grünen) zur Aufstellung eines Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungskonzeptes 2030 für die Stadt Bad Schmiedeberg | ||
| Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Beauftragung des Stadtwehrleiters zur Durchführung einer Präsentation einer Analyse des Erhaltungs-, Investitions- und Verbrauchsgüterbedarfs aller Ortsfeuerwehren der Stadt | ||
| Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Stadt Bad Schmiedeberg am Einsatzstandort Meuro | ||
| Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme eines Kommandowagens von der Freiwilligen Feuerwehr Pretzsch/Elbe e.V. für die Ortsfeuerwehr Pretzsch-Merschwitz | ||
| Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung der kommunalen Mandatsträger der Stadt Bad Schmiedeberg auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR | ||
| Ö 24 | Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 25 | Schließen der öffentlichen Sitzung | ||
| Ö | Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||
| Ö | Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates am 06.02.2020 gefassten Beschlüsse | ||