öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019

Einwohnerfragestunde

Bericht des Bürgermeisters

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Bericht des Gemeindewahlleiters

Nachverpflichtung des nachrückenden Stadtratsmitglieds auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Stadtratsvorsitzenden, aktenkundige Verpflichtung durch den Bürgermeister

Benennung des Fraktionsvorsitzes, der Ausschussbesetzung und des Ausschussvorsitzes der Fraktion CDU

Informationen über die Einführung der Sitzungsdienstsoftware für die digitale Ratsarbeit

Vorstellung der Organisationsstruktur und Aufgabenverteilung der Stadtverwaltung der Stadt Bad Schmiedeberg

Vorstellung des Revierförsters Herrn Stichel mit Kurzvorstellung aktueller Aufgaben und Herausforderungen im Stadtwald

Vorstellung der Regionalbereichsbeamten Polizeihauptmeister Seume und Polizeikommissar Vogel des Regionalbereichs Bad Schmiedeberg mit Kurzvorstellung aktueller Aufgaben und Herausforderungen im Regionalbereich Bad Schmiedeberg

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses-Nr. I/52-2019 zur Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH vom 14.11.2019

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Prüfung der formellen und materiellen Voraussetzungen von Tonaufzeichnungen zur Protokollierung der Stadtratssitzungen sowie die Eruierung der damit verbundenen Kosten

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Prüfung von Möglichkeiten der Öffnung der Innenstadtsackgasse / Leipziger Straße in Bad Schmiedeberg im Rahmen der Modernisierung bzw. Neugestaltung der Lindenstraße

Beratung und Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion CDU und der Stadträtin Constanze Zepperitz (Bündnis 90 / Die Grünen) zur Aufstellung eines Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungskonzeptes 2030 für die Stadt Bad Schmiedeberg

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Beauftragung des Stadtwehrleiters zur Durchführung einer Präsentation einer Analyse des Erhaltungs-, Investitions- und Verbrauchsgüterbedarfs aller Ortsfeuerwehren der Stadt

Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Stadt Bad Schmiedeberg am Einsatzstandort Meuro

Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme eines Kommandowagens von der Freiwilligen Feuerwehr Pretzsch/Elbe e.V. für die Ortsfeuerwehr Pretzsch-Merschwitz

Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung der kommunalen Mandatsträger der Stadt Bad Schmiedeberg auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR

Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Schließen der öffentlichen Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates am 06.02.2020 gefassten Beschlüsse