Sitzung
SR/037/2024
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
01.02.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden Florian Linke zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korgau
BV/289/2024
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden Mirko Tänzer zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Korgau
BV/290/2024
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin
BV/291/2024
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin
BV/292/2024
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin
BV/293/2024
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Stadt Bad Schmiedeberg und Entscheidung über die Entlastung der Bürgermeisterin
BV/294/2024
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Einwerbung von Spenden 2023
BV/295/2024
Ö 16
Information zur Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahl 2024
 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern bei der Kommunalwahl 2024
BV/297/2024
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Ausnahmegenehmigungen im Bauleitplanverfahren zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Photovoltaikanlage „Solarpark Söllichau I“ und Photovoltaikanlage „Solarpark Söllichau II“ sowie der damit zusammenhängenden1. Änderung des Flächennutzungsplanes
BV/298/2024
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „AGRI-Photovoltaikanlage Österitz“
BV/299/2024
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
BV/300/2024
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse
BV/301/2024
Ö 22
Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023
 
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2024 der Stadt Bad Schmiedeberg
BV/303/2024
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
BV/304/2024
Ö 25
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 26
Schließen der öffentlichen Sitzung