Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
01.12.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Information über die umgesetzten und künftigen IT-Projekte in der Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Bad Schmiedeberg“
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Eigenbetriebes WAES Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau zum 31.12.2022 und Eingliederung des Ortsteiles Söllichau in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand zum 01.01.2023 mit der Aufgabenübertragung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) auf den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV - EH) zum 01.01.2024
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue", "Mulde" und "Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung)
 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 15
Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Teilhaushalt 05 Feuerwehr-Brandschutz im Haushaltsjahr 2022
 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über eine Außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 zur Sanierung des Freibades Trebitz – Erneuerung der Badanlagen und Technik, Produktkonto 424200.785300
 
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg in der Stadt Bad Schmiedeberg (Kurtaxesatzung)
 
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages für die Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg (Gästebeitragssatzung)
 
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 1“
 
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 2“
 
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Sponsoringvertrag mit der Fa. Energiekonzepte Deutschland GmbH
 
Ö 24
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 25
Schließen der öffentlichen Sitzung