Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
01.12.2022
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der öffentlichen Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2022 | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 9 | Information über die umgesetzten und künftigen IT-Projekte in der Stadt Bad Schmiedeberg | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Bad Schmiedeberg“ | ||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes | ||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Eigenbetriebes WAES Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau zum 31.12.2022 und Eingliederung des Ortsteiles Söllichau in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand zum 01.01.2023 mit der Aufgabenübertragung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) auf den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV - EH) zum 01.01.2024 | ||
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue", "Mulde" und "Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung) | ||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2023 | ||
Ö 15 | Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg | ||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Teilhaushalt 05 Feuerwehr-Brandschutz im Haushaltsjahr 2022 | ||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über eine Außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 zur Sanierung des Freibades Trebitz – Erneuerung der Badanlagen und Technik, Produktkonto 424200.785300 | ||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg in der Stadt Bad Schmiedeberg (Kurtaxesatzung) | ||
Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages für die Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg (Gästebeitragssatzung) | ||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 1“ | ||
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 2“ | ||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg | ||
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über den Sponsoringvertrag mit der Fa. Energiekonzepte Deutschland GmbH | ||
Ö 24 | Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 25 | Schließen der öffentlichen Sitzung |