SessionNet | Stadtrat Bad Schmiedeberg - 01.12.2022

Sitzung

SR/030/2022

Gremium

Stadtrat Bad Schmiedeberg

Raum

Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg

Datum

01.12.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage: BV/213/2022

Vorlage: BV/195/2022

Vorlage: BV/212/2022

Vorlage: BV/196/2022

Vorlage: BV/197/2022

Vorlage: IV/014/2022

Vorlage: BV/203/2022

Vorlage: BV/214/2022

Vorlage: BV/204/2022

Vorlage: BV/205/2022

Vorlage: BV/209/2022

Vorlage: BV/210/2022

Vorlage: BV/211/2022

Vorlage: BV/215/2022

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2022

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen

Ö 8 Bericht der Ausschussvorsitzenden

Ö 9 Information über die umgesetzten und künftigen IT-Projekte in der Stadt Bad Schmiedeberg

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Bad Schmiedeberg“

Ö 11 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes

Ö 13 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue", "Mulde" und "Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung)

Ö 14 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2023

Ö 15 Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg

Ö 16 Beratung und Beschlussfassung über Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für den Teilhaushalt 05 Feuerwehr-Brandschutz im Haushaltsjahr 2022

Ö 17 Beratung und Beschlussfassung über eine Außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 zur Sanierung des Freibades Trebitz – Erneuerung der Badanlagen und Technik, Produktkonto 424200.785300

Ö 18 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg in der Stadt Bad Schmiedeberg (Kurtaxesatzung)

Ö 19 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages für die Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg (Gästebeitragssatzung)

Ö 20 Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 1“

Ö 21 Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Söllichau 2“

Ö 22 Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg

Ö 23 Beratung und Beschlussfassung über den Sponsoringvertrag mit der Fa. Energiekonzepte Deutschland GmbH

Ö 24 Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

Ö 25 Schließen der öffentlichen Sitzung