Sitzung
SR/012/2021
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
11.02.2021
Zeit
18:00-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates vom 19.11.2020 und 28.01.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Bericht des Gemeindewahlleiters
 
Ö 9
Nachverpflichtung des nachrückenden Stadtratsmitglieds durch den Stadtratsvorsitzenden und Amtspflichtenbelehrung durch den Bürgermeister
 
Ö 10
Benennung der Änderung der Ausschussbesetzung in der Fraktion CDU
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Neubestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“, „Mulde“ und „Schwarze Elster“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Einwerbung von Spenden 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion zur 1. Änderungssatzung zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse vom 04.07.2019

Beschluss: Zurückstellung in Ausschuss

 
Ö 15
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion zur 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bad Schmiedeberg vom 23.07.2019

Beschluss: Zurückstellung in Ausschuss

 
Ö 16
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 17
Schließen der öffentlichen Sitzung