Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2021

Einwohnerfragestunde

Bericht des Bürgermeisters

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des WAES- Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau für das Wirtschaftsjahr 2022

Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Schmiedeberg zum 01.02.2022, Kamerad Maik Zschiesche

Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden André Stegert zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bad Schmiedeberg

Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft Bad Schmiedeberg/Pretzsch mbH (WbvG) durch Vermögensübertragung auf die Stadt Bad Schmiedeberg nach § 174 Umwandlungsgesetz (UmwG) rückwirkend zum 01.01.2021

Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV-EH) im Bereich der Stadt Bad Schmiedeberg an die Stadt Bad Schmiedeberg

Beratung und Beschlussfassung der Umsetzung des Förderprojektes Revitalisierung/Renaturierung mittlerer Dorfteich Meuro nebst Neu-/Umgestaltung der zugehörigen Parkanlage sowie die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchuG) für die Erricht ung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) im Windpark Schnellin
Antragsteller: PNE AG, Peter Henlein Straße 2-4, 27472 Cuxhaven

Beratung und Beschlussfassungüber die Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die errichtungund den Betrieb von 3 Windenergieganlagen (WEA) als Rpowering bestehender Anlagen im Windpark Schnellin Antragsteller: Equitix Innova (Merinda Windpark) GmbH & Co KG, Frehner Weg 4, 16945 Halenbeck-Rohlsdorf

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungskonzeptes 2030 für die Einheitsgemeinde Stadt Bad Schmiedeberg

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Bad Schmiedeberg (Raumnutzungssatzung)

Information zur Neufassung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020 bis 2029

Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates

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