Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
02.12.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresverlustes
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des WAES- Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau für das Wirtschaftsjahr 2022
 
Ö 10
Berufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Schmiedeberg zum 01.02.2022, Kamerad Maik Zschiesche
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden André Stegert zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Bad Schmiedeberg
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft Bad Schmiedeberg/Pretzsch mbH (WbvG) durch Vermögensübertragung auf die Stadt Bad Schmiedeberg nach § 174 Umwandlungsgesetz (UmwG) rückwirkend zum 01.01.2021
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV-EH) im Bereich der Stadt Bad Schmiedeberg an die Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung der Umsetzung des Förderprojektes Revitalisierung/Renaturierung mittlerer Dorfteich Meuro nebst Neu-/Umgestaltung der zugehörigen Parkanlage sowie die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchuG) für die Erricht ung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) im Windpark Schnellin
Antragsteller: PNE AG, Peter Henlein Straße 2-4, 27472 Cuxhaven
 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassungüber die Stellungnahme zum Genehmigungsantrag nach dem BImSchG einschließlich der Erklärung zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die errichtungund den Betrieb von 3 Windenergieganlagen (WEA) als Rpowering bestehender Anlagen im Windpark Schnellin Antragsteller: Equitix Innova (Merinda Windpark) GmbH & Co KG, Frehner Weg 4, 16945 Halenbeck-Rohlsdorf
 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungskonzeptes 2030 für die Einheitsgemeinde Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Bad Schmiedeberg (Raumnutzungssatzung)
 
Ö 19
Information zur Neufassung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2020 bis 2029
 
Ö 20
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 21
Schließen der öffentlichen Sitzung