Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen des Stadtrates vom 18.08.2020 und 27.08.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Projektvorstellung zur geplanten Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in Bad Schmiedeberg OT Patzschwig
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: I/66-2019 über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes vom 12.12.2019 zum Haushalt 2020 der Stadt Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses Nr.: I/67-2019 Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 vom 12.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 11
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2020 der Stadt Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

 
Ö 13
Auflösung des Eigenbetriebes WAES Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau zum 31.12.2020 und Aufgabenübertragung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) für den Ortsteil Söllichau auf den Wasser- u nd Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV - EH) zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13

 
Ö 14
Bericht Leiter Wasserwehr
 
Ö 15
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung