Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
27.08.2020
Zeit
18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2020
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Netto-Markt Bad Schmiedeberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 6

BV/013/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Einfamilienhaus Mühlenweg“ Ortsteil Trebitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BV/014/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Eigenbetriebes WAES Wasser- und Abwassereigenbetrieb Söllichau zum 31.12.2020 und Aufgabenüber-tragung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) für den Ortsteil Söllichau auf den Wasser- und Abwasser-zweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV - EH) zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 3

BV/015/2020
Ö 11
Rücknahme des Widerspruchs gegen die Beanstandungsverfügung des Landkreises Wittenberg vom 15.01.2020 zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. I/52-2019 vom 14.11.2019 zur Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/016/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses-Nr. I/52-2019 vom 14.11.2019 zur Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/017/2020
Ö 13
Beratung und Abstimmung über die Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/018/2020
Ö 14
Wiederaufforstung im Stadtwald in Folge der Schadholzbeseitigung im Rahmen der Unterhaltung des Stadtwaldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/012/2020
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung der Planungsvariante für die Baumaßnahme Lindenstraße im Rahmen des Förderprojektes „Qualifizierung der kurörtlichen Infrastruktur“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5

BV/019/2020
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Zweckänderung der Haushaltsmittelverwendung aus dem Haushaltsplan 2019 im Budget 2004 – Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/020/2020
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsvorgriff für das Haushaltsjahr 2020 für investive Auszahlungen zum Erwerb von Handsprechfunkgeräten für die Feuerwehren der Stadt Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/021/2020
Ö 18
Sanierung des Amtshauses in Pretzsch, Goetheallee 1 in 06905 Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/010/2020
Ö 19
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 20
Schließen der öffentlichen Sitzung