Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 3, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.05.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 2/2018 „Gewerbegebiet Schrottplatz Söllichau“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/001/2020
Ö 9
Aufwand für die Erarbeitung der 1. Änderung der Satzung zur Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Söllichau der Stadt Bad Schmiedeberg (Innenbereichssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

BV/002/2020
Ö 10
Anschaffung von Mitschnitttechnik für die Protokollierung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 3

IV/001/2020
Ö 11
Anhebung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrkameraden mit besonderer Funktion

Beschluss: vertagt

BV/003/2020
Ö 12
Installation eines elektronischen Informationsterminals für Touristen, Kurgäste, Bürgerinnen und Bürger am Rathaus Bad Schmiedeberg

Beschluss: vertagt

BV/004/2020
Ö 13
Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

BV/005/2020
Ö 14
Haushaltsvorgriff für das Haushaltsjahr 2020 für investive Auszahlungen zum Erwerb von Ausrüstungsgegenständen für die Wasserwehr Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

BV/006/2020
Ö 15
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung