Sitzung
SR/001/2024
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
05.07.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch die Bürgermeisterin
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates, Herrn Heinz Stegert
 
Ö 5
Verpflichtung der Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 6
Übernahme der Sitzungsleitung durch die Bürgermeisterin
 
Ö 7
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/001/2024
Ö 8
Übernahme der Sitzungsleitung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 9
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 10
Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/002/2024
Ö 11
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen im Stadtrat und deren Vorsitze
IV/001/2024
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Entscheidung über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 09.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/003/2024
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Entscheidungen über die Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahlen vom 09.06.2024:
 
Ö 13.1
Ortschaftsratswahl Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/004/2024
Ö 13.2
Ortschaftsratswahl Pretzsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/005/2024
Ö 13.3
Ortschaftsratswahl Trebitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/006/2024
Ö 13.4
Ortschaftsratswahl Söllichau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/007/2024
Ö 13.5
Ortschaftsratswahl Meuro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/008/2024
Ö 13.6
Ortschaftsratswahl Korgau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/009/2024
Ö 13.7
Ortschaftsratswahl Schnellin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/010/2024
Ö 13.8
Ortschaftsratswahl Priesitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/011/2024
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/012/2024
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Bad Schmiedeberg

Beschluss: Zurückstellung in Ausschuss

BV/013/2024
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/014/2024
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Benennung der Ausschussbesetzung durch die Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/015/2024
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Vertretern in anderen Institutionen:
 
Ö 18.1
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Vertretern und Stellvertreter in den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/016/2024
Ö 18.2
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines zur einheitlichen Stimmabgabe namentlich bestimmten Vertreters/Stellvertreters in der Verbandsversammlung des WAZV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/017/2024
Ö 18.3
Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/018/2024
Ö 18.4
Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Fläming-Elbaue“ (Bestellung von Vertretern)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/019/2024
Ö 18.5
Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/020/2024
Ö 18.6
Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Schwarze Elster“ (Bestellung von Vertretern)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/021/2024
Ö 18.7
Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Mulde“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/022/2024
Ö 18.8
Vorschlag für die Wahl des Verbandsvorstandes (Verbandsausschusses) des Unterhaltungsverbandes „Mulde“ (Bestellung von Vertretern)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/023/2024
Ö 18.9
Bestellung und Entsendung des Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Eisenmoorbad Bad Schmiedeberg-Kur-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/024/2024
Ö 19
Benennung der Ansprechpartner der Fraktionen für den Jugendstadtrat
 
Ö 20
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 23
Schließen der öffentlichen Sitzung