Sitzung
SR/039/2024
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
25.04.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.03.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Verabschiedung des Ortschronisten der Stadt Bad Schmiedeberg, Herrn Felix Saul, in den Ruhestand
 
Ö 9
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über außerplanmäßige Auszahlungen zum Erwerb von Ausrüstungs- und
Einrichtungsgegenständen für die Grundschule Trebitz im Zusammenhang mit der Sanierung der Grundschule Trebitz
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung des 2. Ergänzungserlasses vom 02.04.2024 zur Erleichterung für die Aufstellung und Prüfung des verkürzten Jahresabschlusses der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 1" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage "Solarpark Söllichau 2" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
 
Ö 16
Vorstellung Vorentwurf 4. Änderung Flächennutzungsplan 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 17
Vorstellung Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "AGRI-Photovoltaikanlage Österitz"
 
Ö 18
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 19
Schließen der öffentlichen Sitzung