Sitzung
SR/036/2023
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Pretzsch, Bürger- und Vereinshaus, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
07.12.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Wasser- und Abwassereigenbetriebes Söllichau und Behandlung des Jahresgewinnes
BV/281/2023
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“, „Mulde“ und „Schwarze Elster" (1. Änderungssatzung)
BV/282/2023
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2024
BV/283/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
BV/284/2023
Ö 13
Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
IV/019/2023
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses Vorlage Nr.: BV/264/2023, Beschluss-Nr.: I/186-2023 vom 07.09.2023
BV/285/2023
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
BV/286/2023
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung zur Umsetzung des geförderten Glasfaserausbaus zwischen dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Bad Schmiedeberg
BV/287/2023
Ö 17
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 18
Schließen der öffentlichen Sitzung