Sitzung
SR/035/2023
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
05.10.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Bad Schmiedeberg in die Kommunale IT-Union (KITU)
BV/275/2023
Ö 10
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bad Schmiedeberg
BV/270/2023
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Abberufung des Kameraden Steve Schaffernicht als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau
BV/277/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden Steve Schaffernicht zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Kameraden Thomas Schulze zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Söllichau
BV/279/2023
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Gemeindewahlen
BV/269/2023
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 für das Produkt 126000 - Feuerwehr / Brandschutz
BV/273/2023
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsvorgriff für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 für investive Auszahlungen zum Bau zweier Löschwasserzisternen im Weinbergsthalweg und Körbin-Neu für das Produkt 126000 – Feuerwehr / Brandschutz
BV/274/2023
Ö 17
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 18
Schließen der öffentlichen Sitzung