Sitzung
SR/025/2022
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goethealle 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
31.03.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.02.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung Beschluss Nr. I/90-2022 vom 27.01.2022 im Kontext des am 02.12.2021 gefassten Beschlusses Nr. I/80-2021 zur Rückübertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung vom WAZV "Elbaue/Heiderand" auf die Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung der Aufgabe Niederschlagswasserbeseitigung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Elbaue/Heiderand (WAZV-EH) im Bereich der Stadt Bad Schmiedeberg an die Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters über die Ersatzvornahme des Beschlusses I/68-2021 über die Festsetzung der Hebesätze für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 12
Finanzbericht und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum Haushalt 2022 der Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
 
Ö 15
2. Änderungssatzung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt Bad Schmiedeberg (Raumnutzungssatzung)
 
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zum Erstellen eines integrierten städtischen bzw. gesamtgemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 17
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 18
Schließen der öffentlichen Sitzung