Sitzung
SR/019/2021
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
04.11.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.10.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2022
BV/109/2021
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Hundesteuer in der Stadt Bad Schmiedeberg
BV/110/2021
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Fläming-Elbaue", "Mulde" und "Schwarze Elster" (Umlagesatzung)
BV/111/2021
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe für die Ortschaft Bad Schmiedeberg (Kurtaxesatzung)
BV/112/2021
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Erhebung eines Gästebeitrages für die Ortschaften der Stadt Bad Schmiedeberg (Gästebeitragssatzung)
BV/113/2021
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Gästebeitrages ab 01.01.2022
BV/114/2021
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Tempo 30-Zone gemäß § 45 Abs. 1 (c) StVO im Margarethenviertel, optional unter Einbindung des Rehhahnweges und der Zschimmerstraße im Ortsteil Bad Schmiedeberg
BV/116/2021
Ö 15
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung