Sitzung
SR/009/2025
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bad Schmiedeberg, Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
20.11.2025
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.09.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Bad Schmiedeberg für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/106/2025
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung der Stadt Bad Schmiedeberg zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“, „Mulde“ und „Schwarze Elster" (4. Änderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/109/2025
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Stadt Bad Schmiedeberg (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/110/2025
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung zur Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Söllichau der Stadt Bad Schmiedeberg (Innenbereichssatzung) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/111/2025
Ö 13
Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
IV/007/2025
Ö 14
Erörterung des Beteiligungsberichtes 2024
 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2025 bis 2033 der Stadt Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/112/2025
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/113/2025
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsvorgriff für das Haushaltsjahr 2025 für Aufwendungen / Auszahlungen zum Erwerb von IT-Technik für die Stadtverwaltung Bad Schmiedeberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/114/2025
Ö 18
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 19
Schließen der öffentlichen Sitzung