Sitzung
SR/007/2025
Gremium
Stadtrat Bad Schmiedeberg
Raum
Bürger- und Vereinshaus Pretzsch, Goetheallee 4, 06905 Bad Schmiedeberg
Datum
05.06.2025
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.04.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bericht der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Vorstellung Vorentwurf 3. Änderung Flächennutzungsplan 2030 Stadt Bad Schmiedeberg
 
Ö 10
Vorstellung Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Bösewig"
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nutzung der Bibliotheken in der Stadt Bad Schmiedeberg (Bibliothekensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/084/2025
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die neue Sitzverteilung im Haupt-/Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/085/2025
Ö 13
Wahl des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/086/2025
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung der beratenden Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/087/2025
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/088/2025
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Abberufung des Kameraden Tobias Reinhardt als Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Ogkeln/Scholis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/090/2025
Ö 17
Sachstandsbericht zu den kommunalen Wohnobjekten
 
Ö 18
Finanz- und Informationsbericht für den Stadtrat der Stadt Bad Schmiedeberg
IV/005/2025
Ö 19
Informationen und Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 20
Schließen der öffentlichen Sitzung